Potsdamer Konferenz zur Sicherheits- und Außenpolitik am 13. und 14.07.2013

Ein Gastbeitrag von Wolf Roth, Schatzmeister im KV Rhein-Sieg

Das Symposium startete mit Vorträgen zu völkerrechtlichen Aspekte von Auslandseinsätzen durch Dr. Robert Frau vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Europa-Universität Viadrina und Elza Martinez vom Heidelberg Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK).  Am Beispiel Ägypten wird […]

weiterlesen ›

60-Tage-Buch | Tag fünf, noch 55 Tage

Der fünfte Tag des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages: Die Schweizer Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen hat die benötigten Stimmen erreicht. Yay! Noch ein Teaser: Bei der heutigen Tour – wir haben die neuen Plakate aus dem dezentralen Lager abgeholt und im Kreisgebiet verteilt – war es wie immer: viele fleißige Hände und nebenbei wurde die […]

weiterlesen ›

60-Tage-Buch | Tag vier, noch 56 Tage

Noch ein Tag, Tag vier des 60-Tage-Buchs.

Teaser des Tages:
In vielen deutschen Städten gehen tausende Menschen auf die Straße und protestieren im Rahmen des #StopWatchingUs Aktionstages friedlich, aber laut, gegen die Überwachungsmaßnahmen der Five-Eyes (USA, Großbrittanien, Kanada, Australien und Neuseeland) wie PRISM und Tempora, die ausufernde anlasslose Voll-Überwachung unseres digitalen Lebens und […]

weiterlesen ›

60-Tage-Buch | Tag drei, noch 57 Tage

Und wieder einen Tag weiter, Tag drei des 60-Tage-Buchs.

Teaser des Tages:
Endlich äußert sich unser Bundespräsident Gauck, der ja nach eigenen Worten zuallererst für die Freiheit angetreten ist, zum Thema Prism.

Heute wurden sowohl die NRW-Landesliste der Piratenpartei als auch alle 62 Direktkandidaten zur Wahl zugelassen.
Das werden schöne Wahlscheine.

[…]

weiterlesen ›

Mehr als ein Hauch von Weimar

Geschichte wiederholt sich nicht. Leider. Denn würde sie sich wiederholen, hätten wir die Chance wenigstens einmal das Richtige zu tun, wenigstens einmal die richtige Entscheidung zu treffen. Doch sie wiederholt sich nicht. Und deshalb sind wir dazu verdammt, immer wieder die gleichen Fehler zu machen.

In diesem Jahr jährt sich die Machtergreifung Hitlers zum 80sten […]

weiterlesen ›

Diese E-Mail und alle Anhänge enthalten vertrauliche…

Was haben wir gelacht über diese dämliche Bemerkung am Ende mancher E-Mails:

********************************************************************** Diese E-Mail und alle Anhänge enthalten vertrauliche und/oder rechtlich geschützte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese Mail. Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe […]

weiterlesen ›

Schutzräume für die Freiheit

Edward Snowden musste vor dem US-Regime fliehen, weil er verraten hat, dass sie weltweit die gesamte Internet-Kommunikation überwachen und sich dabei der Hilfe großer IT-Firmen wie Microsoft, Google, Apple und Facebook bedienen. Nun sitzt er im Moskauer Flughafen fest und ist auf die Gnade eines Diktators angewiesen, der gerade den kritischen Blogger Nawalny von einem […]

weiterlesen ›

Ein Pirat muss Untersuchungsausschuss zur Bürgerbespitzelung leiten

Alle Regierungen, ob Schwarzgeld oder Rotgrün, haben den Amerikanern und Briten gestattet, unbescholtene Bürger in Deutschland auszuspionieren. Außerdem haben CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne mit dem Gesetz zur Bestandsdatenauskunft selbst ein Überwachungsgesetz beschlossen, das die Bürgerrechte verletzt.

Ein Untersuchungsausschuss zur Bürgerbespitzelung kann deshalb nur von einem Abgeordneten geleitet werden, der nicht der ganz großen Überwachungskoalition […]

weiterlesen ›

Kostenloses E-Book über Freiheit, Gemeinwohl, Transparenz und Vernunft

Einem Buch, an dem sehr viele Menschen mitgeschrieben haben, sieht man seine Entstehungsgeschichte meistens an. Dabei sind stilistische Unterschiede in den einzelnen Passagen noch nicht einmal das auffälligste Merkmal. Meist wimmelt es in einem kollaborativ erstellten Buch vor Widersprüchen. Während der eine Autor Hü sagt, ruft der andere Hott.

Das Buch, um das es hier […]

weiterlesen ›

Nur bedingt souverän

Wie der Bundestagskandidat der NRW-Piraten, Markus Kompa, in Telepolis beschrieb, haben vermutlich alle Bundeskanzler dieser Republik ihren Amtseid gebrochen und eine Verpflichtungserkärung gegenüber dem amerikanischen Geheimdienst unterschrieben. Auch die amtierende Kanzlerin könnte dies getan haben. Außerdem sind bis auf den heutigen Tag Geheimverträge in Kraft, die den ehemaligen Besatzungsmächten weitgehende Rechte einräumen, die das Grundgesetz […]

weiterlesen ›